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Blog zur Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten

Joachim Gauck ist nicht erst seit seiner Kritik an Erdogans Twitter-Verbot als ein Präsident bekannt, der unbequeme Wahrheiten ausspricht und auf Notwendigkeiten hinweist, die der Bevölkerung unangenehm sind. Denn schließlich wäre es viel einfacher die Augen zu verschließen und die eigene Verantwortung abzuwälzen. Der Präsident polarisiert damit, denn die Wegschaugesellschaft ist seine Sache nicht. Das liest sich bereits aus seiner Biografie heraus. Nur verweigert er sich nun einer Sache, die wohl dem Volke aus der Seele spricht und auch parteiübergreifend an der Basis äußerst kritisch gesehen wird. Aber genau da liegt ja der Hund begraben, welche Parteibasis kritisiert denn offen den eigenen Abgeordneten für sein Stimmverhalten im Parlament? Im gesamten Parteienspektrum wird man das nicht finden, auch bei unserer Partei nicht. Dennoch wird wohl jeder innerlich gejubelt haben als Joachim Gauck sich weigerte, das Gesetz zur Diätenerhöhung unserer Bundestagsabgeordneten zu unterschreiben. Denn sind wir mal ehrlich, 8.252 € monatlich sind wohl mehr als genug! In Beamtenlaufbahnen oder der Industrie muss man durchschnittlich wesentlich länger arbeiten, um je solche Summen zu erreichen. Gerade in Zeiten der kalten Progression und Niedrigzinsen wäre die moralische Frage angebracht, ob sich die Abgeordneten nicht besser in Bescheidenheit üben sollten. Auf die Korrektur des Bundespräsidenten sollten wir uns aber nicht dauerhaft verlassen. Denn die Selbstbedienungsmentalität im Bundestag kann nur gestoppt werden, wenn die Parteibasis ihren Abgeordneten einmal Einhalt gebietet, unabhängig in welcher Partei. Oder wenn sich einzelne Abgeordnete mal der Fraktion gegenüber verweigern. Und wieder sind wir dort wo Gauck uns häufig hinführt, bei der Eigenverantwortung eines jeden.

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